http://www.kurt-beck.de/ Die Nachrichten von Kurt Beck de http://www.kurt-beck.de/EXT:tt_news/ext_icon.gif http://www.kurt-beck.de/ Die Nachrichten von Kurt Beck TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 03 Sep 2010 15:21:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=297&cHash=bb4f641ceb Die jüdische Gemeinde ist wieder sichtbar zurück im Mainzer Leben. Über 400 offizielle Gäste waren der gemeinsamen Einladung der Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde, Stella Schindler-Siegreich, von Ministerpräsident Kurt Beck und Oberbürgermeister Jens Beutel zur Einweihung der neuen Synagoge gefolgt. Bundespräsident Christian Wulff und der Israelische Botschafter Yoram Ben-Ze’ev nahmen an der Feier teil. Auch 47 ehemalige Mainzer Juden aus aller Welt kamen zu diesem besonderen Ereignis in ihre Geburtsstadt. Der Festakt mit dem Einzug der Torarollen in den Gebetsraum fand auf den Tag genau 92 Jahre nach der Einweihung der alten Hauptsynagoge statt, die 1938 von der Nationalsozialisten zerstört worden war.
„Mit ihrer herausragenden Architektur wird die neue Synagoge weit über Mainz hinausstrahlen und der jüdischen Gemeinde mitten in unserer Stadt eine Zukunft geben“, so Ministerpräsident Kurt Beck. Er erinnerte an die große kulturelle und religiöse Tradition der jüdischen Gemeinde in Mainz. „Die Stuckateure haben hier im Gebetsraum zehntausende hebräische Schriftzeichen an die Wände gezaubert. Es sind Texte von Mainzer Rabbinern aus dem 11. Jahrhundert, die die Kultur und Lehre im abendländischen Judentum geprägt haben“, sagte der Ministerpräsident.

Der Landesregierung sei es ein besonderes Anliegen, die außergewöhnliche Bedeutung der drei SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz*, durch ihre Anerkennung als UNESCO-Weltkulturerbe zu erhalten und bekannter zu machen. „Die neue Synagoge in Mainz erinnert an die Vergangenheit, sie markiert aber auch einen Neuanfang. Antisemitismus und Rechtsradikalismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft und werden entschieden mit rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft. Möge die neue Synagoge nicht nur ein würdiger Ort des Glaubens, sondern auch eine Stätte der Begegnung, der Toleranz und Verständigung sein“, so Ministerpräsident Beck.

Oberbürgermeister Jens Beutel: „Für unsere Stadt mit ihrer großen jüdischen Geschichte ist dies ein Tag großer Freude. Mit der Vollendung dieses Jahrhundertvorhabens ist jüdisches Leben wieder sichtbar in unserer Stadt. Die jüdische Gemeinde hat einen würdigen Ort gefunden, an dem sie zusammenkommen, beten, lernen und feiern kann und der sie gemäß ihrer wichtigen Stellung in unserer Stadt angemessen repräsentiert.“ Das beeindruckende Bauwerk schließe den Wiederaufbau der Stadt ab und erneuere die Trias der religiösen Toleranz mit Dom und Christuskirche. Die neue Synagoge sei für Mainz in jeder Hinsicht eine Bereicherung und werde getragen von einem großen Bürgerengagement. „Es ist mir ein besonderes Anliegen, allen ganz herzlich zu danken, die sich für die Synagoge eingesetzt haben: den Kirchen, Institutionen, Verbänden und Gruppierungen, darunter der Verein ‚Eine neue Synagoge für Mainz’, die Stiftung ‚Magenza’ sowie Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland“, so Beutel. Sein besonderer Dank gelte aber der Jüdischen Gemeinde für ihre Offenheit und ihr Vertrauen, dass sie immer wieder vermittle und bekräftige.
 
Seit 1996 bestanden in Mainz Pläne für den Bau eines neuen jüdischen Gemeindezentrums am Standort der alten Hauptsynagoge. Der Kölner Architekt Manuel Herz gewann 1999 den Architektenwettbewerb; mit dem Bau konnte 2008 begonnen werden.
Die Form des Gebäudes ergibt sich aus den fünf Buchstaben des Wortes „Kedushah“, hebräisch für segnen, heiligen, erhöhen. Die Gestalt des 26 Meter hohen Turms ist einem Widderhorn, einem Schofar, nachempfunden. Die Außenwände der Synagoge sind komplett mit Keramik verkleidet.

Die Baukosten betragen rund zehn Millionen Euro und werden von Stadt und Land gemeinsam getragen. Die Jüdische Gemeinde trägt die Kosten für die Inneneinrichtung.]]> Startseite Presse Fri, 03 Sep 2010 15:21:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=296&cHash=80f178414a Gemeinsam mit 45 Bürgerinnen und Bürgern, die in den sogenannten "Planungszellen“ an der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) mitgearbeitet haben, resümierten Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Karl Peter Bruch am Dienstag in Mainz die intensive Bürgerbeteiligung an dem Reformvorhaben. Im Unterschied zu vergleichbaren Reformvorhaben andernorts habe die Landesregierung die Bürgerbeteiligung schon zu Beginn der Reformplanung gestartet und nicht erst als nachträgliche Legitimation gegen Ende des Reformprozesses, sagte Beck: "Wir haben sehr genau hingehört, was die Bürgerinnen und Bürger von einer Kommunal- und Verwaltungsreform erwarten, und im Laufe des Prozesses dafür gesorgt, dass die Schwerpunkte, die die Landesregierung setzt, in hohem Maße mit dem Bürgerwillen übereinstimmen."

Die KVR soll nach dem Willen der Landesregierung unnötige Vorgaben und Doppelzuständigkeiten abbauen, Verwaltungsverfahren auf allen Ebenen straffen, die kommunalen Gebietsstrukturen optimieren sowie Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Verwaltungsebenen so zuordnen, dass das Prinzip der Subsidiarität gestärkt wird, dass also bei staatlichen Aufgaben zuerst auf der kommunalen Ebene an Lösungen und Umsetzungen gearbeitet wird. Leitlinie der Reform ist der Gedanke: Was vor Ort erledigt werden kann, soll vor Ort erledigt werden.

Innenminister Karl Peter Bruch stellte fest: "Wir haben die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich als Experten in eigener Sache einzubringen, und haben dazu ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren konzipiert, an dem sich tausende von Menschen engagiert beteiligt haben.“ Mit neun Regionalkonferenzen, fünf Bürgerkongressen, sechs Planungszellen, einer groß angelegten Repräsentativbefragung von 10.000 Rheinland-Pfälzern, einer offenen Online-Befragung und mit der wissenschaftlichen Begleitung des Beteiligungsverfahrens durch die Universität Koblenz-Landau habe das Land optimale Voraussetzungen geschaffen, um am Ende eine Reform auf die Beine zu stellen, die nah an den Menschen und ihren Bedürfnissen sei.

Zu den geplanten Veränderungen der kommunalen Gebietsstrukturen sagte Innenminister Bruch: "Das wird keine Gebietsreform mit dem Rasenmäher, sondern ein Prozess, in dem gewachsene Strukturen berücksichtigt werden. Deswegen haben ja auch freiwillige Lösungen Vorrang vor angeordneten Veränderungen.“

Ministerpräsident und Innenminister betonten, dass praktische Lebenserfahrung und konkrete Kritik am Bestehenden, sachorientierte Veränderungsvorschläge und kreative Ideen den Planungsprozess zur KVR durchgehend begleitet und bereichert hätten. "Der Bürgerwille spiegelt sich sehr deutlich in den beiden Gesetzen zur Reform wider“, sagte Kurt Beck.

Die Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz werden das Land und das in Speyer ansässige Deutsche Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung am nächsten Montag, den 6. September 2010, bei einer gemeinsam veranstalteten Fachtagung in Berlin unter dem Titel "Meine Meinung zählt!“ wissenschaftlich reflektieren und einem breiten Publikum vorstellen. Dazu sagte der Ministerpräsident: "Wir wollen das Erfolgsmodell Rheinland-Pfalz auf die große Bühne bringen und zeigen, was machbar und möglich ist, um die Bürger so unmittelbar wie möglich an politischen Prozessen zu beteiligen.“]]> Startseite Tue, 31 Aug 2010 14:23:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=295&cHash=a05eb87e37 Am Samstag, dem 4. September 2010, 11 Uhr, öffnet die Staatskanzlei die Türen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. "Die Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag das Arbeitszimmer des Ministerpräsidenten besichtigen und auch einmal an seinem Schreibtisch Platz nehmen“, sagt die Regierungssprecherin Monika Fuhr. "Ministerpräsident Beck wird in der Zeit von 11.15 – 12.30 Uhr die Gäste begrüßen.“
Die Partnerregionen beteiligen sich ebenfalls mit einer kleinen Ausstellung: Aus Burgund kommt die Präsentation "Das Bukett Burgunds - ein Geruchskino für feine Nasen“. Dort werden Aromen vorgestellt, die für Weine der Region typisch sind. Außerdem gibt es Informationen und Preisrätsel zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein und in der Großregion Saarland - Lothringen - Luxemburg - Rheinland-Pfalz - Wallonie - Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens.

Für das leibliche Wohl sorgen die Landfrauen Neu-Bamberg und das bab servicecenter des Caritasverbandes Mainz. Es spielt das Trio Corcovado aus Neustadt an der Weinstraße. Für die jüngeren Besucher steht eine Hüpfburg bereit.]]> Startseite Tue, 31 Aug 2010 14:18:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=294&cHash=502c227167 Ministerpräsident Kurt Beck hat heute im Festsaal der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei dem Unternehmer Willi Kuhn aus Jockgrim das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Kuhn ist seit 2004 Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) der Pfalz. Presse Startseite Mon, 23 Aug 2010 16:58:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=293&cHash=0f3b4f8dd8 "Wer gute Arbeit leistet, muss auch gerecht bezahlt werden und anständig leben können. Deutschland darf kein Niedriglohnland werden. Dafür wird die Landesregierung auch weiterhin gemeinsam mit Gewerkschaften und Betriebsräten eintreten." Dies betonte Ministerpräsident Kurt Beck heute beim vierten regionalen Betriebs- und Personalräteforum in Mainz. Startseite Presse Mon, 23 Aug 2010 16:52:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=292&cHash=023693a30e Ministerpräsident Kurt Beck empfing heute den Vertreter der Evangelischen Kirchen und Diakonischen Werke in Rheinland-Pfalz, Herrn Kirchenrat Thomas Posern. Presse Startseite Fri, 20 Aug 2010 16:51:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=291&cHash=417da22d3f Ministerpräsident Kurt Beck hat heute in Mainz den Sammelband "Politik in Rheinland-Pfalz – Gesellschaft, Staat und Demokratie“ vorgestellt. Das fast 600 Seiten starke Buch enthält über 30 Aufsätze, die sich den gesellschaftlich-politischen Entwicklungen und den Strukturen des Landes wissenschaftlich annähern und eine Bilanz der Landespolitik der vergangenen zehn Jahre ziehen. Presse Startseite Thu, 19 Aug 2010 16:48:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=290&cHash=8484bf1bac Kleinen und mittleren rheinland-pfälzischen Unternehmen bieten sich nach der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise wieder zunehmend große Chancen in der Außenwirtschaft. "Die internationalen Märkte befinden sich deutlich im Aufwind und davon profitieren auch die rheinland-pfälzischen Betriebe.“ Das betonten Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering beim "Forum Außenwirtschaft 2010" in Mainz. Presse Startseite Thu, 19 Aug 2010 16:45:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=289&cHash=c5c5dffddd Seit dem 1. Juli 2010 ist Generalleutnant Friedrich Wilhelm Ploeger stellvertretender Befehlshaber des Allied Air Command der NATO in Ramstein. Ministerpräsident Kurt Beck empfing ihn jetzt zum Gespräch in Mainz. Presse Startseite Thu, 19 Aug 2010 16:44:00 +0200 http://www.kurt-beck.de/index.php?id=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=288&cHash=de989d6108 "Die Vorbereitungen für die Bundesgartenschau 2011 in Koblenz lösen in der gesamten Region eine große Vorfreude aus. Ich finde es sehr schön, dass auch die Koblenzer Kinder und Jugendlichen mit viel Fleiß und Kreativität daran mitwirken und die Schau für ihre Altersgenossen attraktiv gestalten.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck am Mittwoch bei der zweiten Runde der Veranstaltungsreihe "Engagierte Jugend in Rheinland-Pfalz“, zu der er die jungen Leute aus Koblenz in die Staatskanzlei nach Mainz eingeladen hatte. Im Anschluss diskutierten die Jugendlichen mit dem Ministerpräsidenten über ihre Projekte und die Möglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung in Koblenz. Folgende Gruppen und Projekte wurden vorgestellt:
Jugendrat Koblenz, Kinder- und Jugendbüro Koblenz, BUGA-Mitbautag, Aktion "BUGA für alle Schängel“ und das Projekt „Sitzsteine für das Wassererfahrungsfeld der BUGA“

Die nächste Veranstaltung in der Reihe "Engagierte Jugendliche in Rheinland-Pfalz“ findet am 5. Oktober 2010 in der Staatskanzlei mit Kindern und Jugendlichen aus Neuwied statt.]]> Presse Startseite Wed, 18 Aug 2010 16:35:00 +0200