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Vom Lohn anständig leben können

Tue, 01 May 2012 08:49:00 +0200

„Wir dürfen die Tatsache, dass immer mehr Menschen vom Lohn ihrer Arbeit nicht leben können, nicht schweigend hinnehmen“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck zum Tag der Arbeit 2012. Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Tag der Arbeit zu demonstrieren, habe bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die rheinland-pfälzische Landesregierung sei der Tradition des 1. Mai fest verbunden und pflege zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten im Land ein enges und gutes Verhältnis.

Ministerpräsident Beck betonte: „Wir stehen für soziale Gerechtigkeit, für gute Arbeit, sichere und gesunde Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne, eine zukunftssichere Ausbildung und Weiterbildung zur Sicherung des Fachkräftebedarfs sowie für die tatsächliche Gleichstellung zwischen Männern und Frauen. Wir können nicht hinnehmen, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist. In der Krise gibt es Eingriffe in die Tarifautonomie, Gewerkschaften werden geschwächt und die Beschäftigten müssen die Lasten tragen.“

Es sei überfällig, die Finanzmärkte zu regulieren und durch eine Finanztransaktionssteuer an den Kosten zu beteiligen. Die überschuldeten Staaten brauchten eine klare Wachstumsperspektive und Investitionshilfen, um mittelfristig aus eigener Kraft die Spirale aus Rezession und steigender Verschuldung zu überwinden. Deutschland habe als wirtschaftsstärkste Nation eine besondere Verantwortung. Beck: „Gute Arbeit für Europa bedeutet auch, dass die Binnennachfrage in unserem Land gestärkt wird.“

Der Ministerpräsident erinnerte daran, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung im vergangenen Jahr das Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht habe. „Seitdem ist bei öffentlichen Auftragsvergaben Tariftreue geboten und ein Mindestbruttolohn für Bieter vorgeschrieben. Lohndumping und Niedriglohnkonkurrenz werden somit erfolgreich verhindert.“

Ein klares Bekenntnis legte Ministerpräsident Beck zum gesetzlichen Mindestlohn ab: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen ihren gerechten Anteil am wirtschaftlichen Erfolg haben. Ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro und die Stärkung des bewährten Tarifvertragssystems und der Tarifbindung sind unabdingbare Voraussetzungen, um dem Grundsatz, dass sich Leistung lohnen muss, auch in der Realität des deutschen Arbeitsmarktes wieder Geltung zu verschaffen.“ Die rheinland-pfälzische Landesregierung sei mit den Gewerkschaften einig in der Frage der „guten Arbeit“. Kurt Beck: „Wir brauchen Arbeit, für die es einen gerechten Lohn gibt, von der man anständig leben kann, und die sozial versichert ist.“

Ministerpräsident Kurt Beck ist einer der Hauptredner bei der zentralen Kundgebung des DGB Rheinland-Pfalz am Dienstag, 1. Mai, im Trierer Palastgarten. Beck wird gegen 12 Uhr sprechen.

Beck nimmt Dankesschreiben entgegen

Fri, 13 Apr 2012 08:47:00 +0200

Neben dem Gouverneur wandte sich auch die Leitende Erzieherin der Oosawa-Kindertagesstätte, Hiroko Saito, in einem persönlichen Schreiben direkt an die Bürger von Rheinland-Pfalz: „Das Erdgeschoss unserer Tagesstätte war überschwemmt und die Räume im ersten Obergeschoss waren so schwer beschädigt, dass sie eingestürzt sind. Uns blieb nur der Gedanke „Was können wir tun?“. Als ich von ihrer großzügigen Spende hörte, war ich völlig überrascht und sehr dankbar. Wir werden mit dem Geld das Schulgebäude neu aufbauen, sodass sich die Kinder wieder sicher fühlen können. Vielen herzlichen Dank.“ Ein Dankeschön, das sich besonders auch an die Schulen in Kirchheimbolanden richtet. Allein mit der Aktion „Kibo heißt Hoffnung“ konnte ein Spendenaufkommen von 72.000 Euro erzielt werden. Nach einem Aufruf von Ministerpräsident Beck waren über 182.000 Euro an Spenden auf dem Landeskonto eingegangen. Weitere Spendenvereinigungen, wie die Schulen in Kirchheimbolanden oder der TÜV Rheinland, schlossen sich der Aktion an. Etwa ein Jahr nach dem schrecklichen Unglück in Japan wird mit den rheinland-pfälzischen Spendengeldern jetzt der Neubau der zerstörten Kindertagesstätte ermöglicht. „Mein herzlicher Dank gilt allen, die sich an der Spendenaktion beteiligt haben. Hervorzuheben ist dabei etwa die vorbildliche Aktion „Kibo heißt Hoffnung“. Es war uns wichtig, das Geld projektorientiert und auf direktem Weg einzusetzen. Ich freue mich, dass mit den Spenden aus Rheinland-Pfalz eine so wichtige und sinnvolle Maßnahme wie der Wiederaufbau einer Kindertagesstätte finanziert werden kann. Wir haben aus erster Hand erfahren, dass die vorbereitenden Arbeiten auf einem guten Weg sind. Nun kann bald mit dem Bau begonnen werden“, sagte Beck.

Beck sendet Glückwünsche an Heiligen Vater

Fri, 13 Apr 2012 08:46:00 +0200

„Papst Benedikt steht in seiner Amtsführung für einen menschlichen Glauben und den Dialog zwischen allen Religionen und Kulturen. Mit seiner theologischen Klarheit und seiner Glaubensstärke gibt er Menschen Orientierung und Zuversicht“, so Ministerpräsident Beck. In dem Glückwunschschreiben des Ministerpräsidenten heißt es: „Es war mir eine besondere Freude, Ihnen im September des vergangenen Jahres erneut persönlich zu begegnen.“ Ihn habe als praktizierenden Katholiken dieses Treffen sehr bewegt und bereichert. Papst Benedikt vermittle mit der Kraft seines Glaubens aber nicht nur für Christen Maßstäbe und führe die Menschen über Grenzen hinweg zusammen. Auch die Heilig-Rock-Wallfahrt bringe Gläubige aus aller Welt miteinander ins Gespräch. Dafür sei er sehr dankbar. Erstmals seit 1996 werde die Tunika Jesu Christi wieder im Trierer Dom zu sehen sein. Ministerpräsident Beck wünschte dem Heiligen Vater weiterhin viel Kraft und Gesundheit, vor allem aber Gottes Segen, damit er sein wichtiges Amt im Dienste der Menschen ausüben könne.

Beck: Schlecker-Auffanglösung hätte Kosten gespart

Fri, 30 Mar 2012 08:49:00 +0200

Es sei ein Skandal, dass die FDP die Bürgschaft der Länder für eine Auffanggesellschaft habe platzen lassen. Bei der Bürgschaft über gut 70 Millionen Euro sei es nicht einmal um bares Geld gegangen, erklärte Beck.

Während der Bundestag über 700 Milliarden Euro für einen neuen Euro-Rettungsschirm debattiere, sei den Schlecker-Frauen Hilfe verweigert worden, sagte Beck. «"ch war selten auf Politik so wütend wie gestern", erklärte er. Die Bürgschaft hätte die betroffenen Frauen unterstützen sollen, nicht eine insolvente Firma.

Beck widersprach der Ansicht, die 10.000 gekündigten Schlecker-Frauen hätten auch ohne Umschulung in einer Auffanggesellschaft gute Chancen auf neue Jobs im Einzelhandel. "Man kann nicht, wenn man 30 Jahre im Bereich eines Drogeriemarktes gearbeitet hat, dann einfach in den Bereich beispielsweise des Einzelhandels für Bekleidung gehen", sagte er.

Für Vielfalt werben

Wed, 21 Mar 2012 10:10:00 +0100

Dies erklärte Ministerpräsident Kurt Beck in einem Schreiben an den Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Kenan Kolat, anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Rassismus. Ausdrücklich unterstützt der Ministerpräsident die TGD, die für heute unter dem Motto „Es ist 5 vor 12“ zu Aktionen aufgerufen hat. „Wir stehen für eine konsequente Politik gegen Rassismus und Rechtsextremismus und werden rassistische und rechtsextreme Einstellungen in der Gesellschaft bekämpfen“, betonte Ministerpräsident Beck, der ausdrücklich dafür warb, am heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus über die Vielfalt in der Gesellschaft und die Bekämpfung von Rassismus ins Gespräch zu kommen.

Beck begrüßt positives Votum aus Brüssel

Tue, 20 Mar 2012 10:12:00 +0100

Beck forderte seinen schleswig-holsteinischen Amtskollegen Ministerpräsident Carstensen auf, wie zugesagt, dem schleswig-holsteinischen Landtag zu empfehlen, den von Schleswig-Holstein eingeschlagenen Sonderweg aufzugeben. Die Kommission hat die Änderungen bei der Experimentierklausel für Sportwetten (höhere Zahl der Konzessionen, geringere Abgabensatz) begrüßt. Sie bezeichnet die dabei verfolgten Ziele (Bekämpfung des Schwarzmarktes, der Glücksspielsucht und von Kriminalität) als überragende Gründe des Allgemeinwohls, die geeignet sind, solche Beschränkungen zu rechtfertigen. Sie erwartet eine transparente und diskriminierungsfreie Vergabe der Konzessionen und lobt die nach dem Staatsvertrag mögliche Anpassung der Zahl der Konzessionen wie der zulässigen Höchsteinsätze. Sie begrüßt die begleitende Evaluierung und die von den Ländern angekündigte Vorlage erster Ergebnisse nach zwei Jahren. Zum Thema Spielbanken und Poker im Internet hebt die Kommission hervor, dass nach der Rechtsprechung des EuGH ein solches Verbot als geeignet zum Schutz der Spieler und Jugendlichen sowie der Allgemeinheit angesehen werden kann, auch wenn die gleichen Glücksspiele zu Lande angeboten werden. Sie mahnt allerdings spezifische Daten zum Ausmaß der Kriminalitätsbelastung und Spielsuchtgefährdung durch diese Spiele in Deutschland an. Auch in diesem Zusammenhang betont sie die Notwendigkeit einer Evaluierung und begrüßt die Vorlage erster Ergebnisse nach zwei Jahren. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder hatten bereits im Dezember 2011 zum Ausdruck gebracht, dass sie die Auffassung der EU-Kommission teilen, dass die Öffnung des Sportwettmarktes mit Hilfe einer zeitlich befristeten Experimentierklausel kontinuierlich zu evaluieren ist. Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Änderungsstaatsvertrages wird ein erster Zwischenbericht vorgelegt. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs von 15 Ländern hatten am 15. Dezember 2011 den Glücksspieländerungsstaatsvertrag unterzeichnet. In einer Protokollerklärung hatten sie ihre Absicht erklärt, den Staatsvertrag erst nach Vorliegen der von der EU-Kommission angekündigten, abschließend positiven Stellungnahme im Notifizierungsverfahren den Landtagen zur Ratifikation zuzuleiten. Der unterzeichnete Glücksspieländerungsstaatsvertrag wird nach Ratifizierung in den Länderparlamenten am 1. Juli 2012 in Kraft treten.

Beck fordert mehr Planbarkeit bei der Photovoltaik-Vergütung

Fri, 09 Mar 2012 08:50:00 +0100

Dies schreibt Ministerpräsident Kurt Beck in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beck bittet die Kanzlerin „nachdrücklich“, sich dafür einzusetzen, dass der vorliegende Gesetzentwurf so keine Umsetzung erfahre. Die Photovoltaik sei eine der tragenden Säulen der Energiewende in Deutschland. Ministerpräsident Beck: „In den letzten Jahren konnten dank planbarer Rahmenbedingungen insgesamt zirka 25.000 Megawatt an Photovoltaikanlagen in Deutschland installiert werden, rund 1200 Megawatt alleine in Rheinland-Pfalz. Über 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland wurden dabei geschaffen, viele davon auch im Handwerk und bei Planern.“ Unbestritten sei, so Beck, eine kontinuierliche Absenkung der Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen notwendig. Die Absenkung solle jedoch auf die wirtschaftliche Situation der Unternehmen Rücksicht nehmen und langfristig planbar sein. Der Ministerpräsident: „Die von der Bundesregierung jetzt geplanten Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hingegen gefährden die Planungssicherheit. Verlässliche Rahmenbedingungen und eine tragfähige Finanzierungsgrundlage für den notwendigen Ausbau der Photovoltaik in Deutschland sind zukünftig nicht mehr gegeben.“ Ministerpräsident Kurt Beck: „Ich appelliere daher dringend an die von Ihnen geführte Bundesregierung, den Termin für die Absenkung der Photovoltaik -Vergütung so zu wählen, dass Unternehmen und Investoren Planungssicherheit haben und sich auf die neuen Bedingungen längerfristig einstellen können. Nur so ist ein Verlust von Arbeitsplätzen und Planungsaufwendungen zu vermeiden.“ Beck verweist in seinem Brief an die Bundeskanzlerin auch auf den Jahrestag von Fukushima am 11. März, der „uns die Notwendigkeit des Atomausstiegs noch einmal deutlich vor Augen führen sollte“.

Atomenergie ist nicht beherrschbar

Wed, 07 Mar 2012 08:52:00 +0100

"Der Jahrestag dieses Unglücks und die darauf folgende Abkehr von der Atompolitik in Deutschland ist Anlass genug, auch unsere französischen Nachbarn und Freunde zum Umdenken zu bewegen. Gerade nach den jüngsten sich häufenden Störungsmeldungen gehört das Kraftwerk Cattenom in Lothringen sofort abgeschaltet", so Beck weiter.

Auch ein Jahr nach dem Unglück trauerten noch viele Menschen um ihre toten Angehörigen und Freunde und litten unter den schlimmen Folgen des Bebens und der atomaren Gefahren. Dabei seien die Folgeschäden für die Einwohner der Region um den Unglücksreaktor noch gar nicht absehbar. „Diesen Menschen gilt auch heute unser Mitgefühl und unsere Solidarität“, sagte Beck.

Der Ministerpräsident erinnerte an die große Anteilnahme der Menschen in Rheinland-Pfalz für die japanische Partnerregion Iwate. Bei einer von ihm initiierten Spendenaktion für den Wiederaufbau in der vom Erdbeben und Tsunami schwer getroffenen Partnerpräfektur kamen in wenigen Wochen 180.000 Euro zusammen. Mit dem Geld wird der Wiederaufbau einer Kindertagesstätte in Oosawa, einem Ortsteil der japanischen Küstenstadt Yamada, finanziert.

Die Katastrophe von Fukushima habe deutlich gemacht, dass sich die Natur nicht vom Menschen beherrschen lasse. „Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – dauerhaft und unumkehrbar.“ Diese Forderung gelte ebenso für die europäischen Nachbarn Deutschlands.

In Frankreich sei die Anlage im elsässischen Fessenheim, einer der ältesten Reaktoren des Landes, in den vergangenen Jahren oft auf Grund von Störfällen in negative Schlagzeilen geraten. Gleiches gelte für den Reaktor in Cattenom, von dem allein im neuen Jahr bereits mehrere Störungen gemeldet worden seien. Auch Frankreich müsse sich der besonderen Verantwortung stellen, die sich aus dem Unglück in Japan ergebe, so Beck. „Die Pannen-Reaktoren müssen schnellstens vom Netz.“ Der Ministerpräsident hatte diese Forderung auch bei seinem jüngsten Besuch in Brüssel, am Montag in einem Gespräch mit EU-Kommissar Günter Oettinger bekräftigt.

Familienfreundliche Politik

Fri, 03 Feb 2012 09:02:00 +0100

Landeselternsprecher Merod dankte dem Ministerpräsidenten für die Neuregelung der Schülerbeförderung und bezeichnete sie als „große Entlastung für Familien“. Sie sei besonders geeignet, um ein Signal für Familienfreundlichkeit zu setzen. „Die Ausdehnung der kostenfreien Schülerbeförderung schließt nahtlos an Schritte wie die Beitragsbefreiung von Kindergärten, den Aufbau eines kostenfreien Netzes von Ganztagsschulen, die Lernmittelfreiheit für sozial schwächere Eltern und die Schulbuchausleihe für alle anderen an“, betonte Ministerpräsident Beck. Die Landesregierung wolle Familien bei den finanziellen Lasten, die sie zu schultern haben, nicht alleine lassen. Familienfreundlichkeit sei aber auch ein ganz wichtiger Aspekt im Wettbewerb der Standorte. Eine enge Zusammenarbeit von Kindergärten und Grundschulen sahen Beck und Merod als wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Schullaufbahn an. Das Bildungssystem müsse als Ganzes gesehen und Brüche vermieden werden. Ministerpräsident Beck dankte Rudolf Merod für sein Engagement im Landeselternbeirat. Es sei bestimmt nicht immer einfach, neben den beruflichen und familiären Pflichten ein so zeitintensives Ehrenamt auszufüllen. Beide vereinbarten, dass sie ihren regelmäßigen Austausch auch weiterhin fortsetzen werden. Der Landeselternbeirat ist die Elternvertretung auf Landesebene in allen schulischen Fragen. Er setzt sich aus 37 gewählten Schulelternbeiratsmitgliedern zusammen und repräsentiert mehr als 500.000 Eltern.

Begleitung beim Berufseinstieg

Fri, 03 Feb 2012 08:59:00 +0100

Bei dem offenen Austausch wurde über die bisherige Praxis der arbeitsweltorientierten Angebote für junge Menschen in Rheinland-Pfalz gesprochen und Zukunftsperspektiven diskutiert. „Die Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz hat sich den vergangenen Jahren halbiert und auch der Ausbildungsmarkt für junge Menschen hat sich deutlich verbessert. Dennoch ist es sehr wichtig, dass wir allen Jugendlichen die Chance geben, einen passenden Einstieg ins Berufsleben zu finden, egal mit welchen Schwierigkeiten sie zu kämpfen haben“, bilanzierte Beck nach dem Gespräch. Ein Teil dieses Erfolgs sei auch auf Projekte wie die Jobfüxe oder die Jugendscouts zurückzuführen. Hier würde mit individuellen Ansätzen wertvolle Hilfestellung für betroffene Jugendliche geleistet und zur Sicherung des Fachkräftebedarfs beigetragen, so der Ministerpräsident weiter. Das Projekt ‚Jobfüxe’ ist darauf ausgerichtet, Schüler und Schülerinnen in Hauptschulbildungsgängen mit arbeitsweltorientierten Angeboten zu unterstützen, um den Übergang in das Berufssystem zu erleichtern. In den Abgangsklassen der Schulen sind die Jobfüxe direkte Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern, die Schule sowie für Ausbildungsbetriebe. Sie stellen ein kontinuierliches und breites Spektrum von Angeboten zur intensiven Unterstützung bereit und können so insbesondere Jugendlichen mit Schwierigkeiten frühzeitig Perspektiven aufzeigen. Die Aufgabe der Jugendscouts ist es, arbeitslose Jugendliche vor Ort aufzusuchen und zu beraten, um ihnen den Zugang zu den Angeboten der Aktivierung, Qualifizierung und Beschäftigung zu ermöglichen. Gemeinsam mit den Jugendlichen suchen sie nach Unterstützungsangeboten und begleiten beim Einstieg in Ausbildung und Beschäftigung.